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Verdacht auf Wahlfälschung in Frauenfeld.

Skandal im Wahlbüro Frauenfeld. 6400 Parteistimmen wurden den Grünliberalen gestohlen.

Ich bin der Meinung, dass in der Schweiz alles geordnet und professionell abläuft. Man kann auf Verwaltungen und die politische Stabilität vertrauen. Nun müssen wir aber befürchten, dass bei den Grossratswahlen vom 15. März 2020 manipuliert wurde. Das heisst, das Stimmzettel ausgetauscht worden sind. Dies zum Nachteil von den Grünliberalen und zum Nachteil von mir, der ich eigentlich gewählt worden wäre.

Aufgrund unserer detaillierten Analyse der Wahlresultate stellten wir Auffälligkeiten fest, die uns nicht erklärbar waren. Es blieb uns kein anderer Weg als eine Wahlbeschwerde einzureichen. Wir kamen uns vor wie schlechte Verlierer, die Spielverderber. Aber Wahlen sind eben kein Spiel und wir schauen genau hin. Es brauchte viel Anstrengung und Nerven, bis der Stein einmal ins Rollen gekommen ist. Heute ein Teilerfolg: Die Staatskanzlei hat Strafanzeige eingereicht.

Gemäss Buchführung der Wahlzähler gingen in der Stadt Frauenfeld für die GLP 228 und für die SVP 550 unveränderte Listen ein. Zähle man jedoch die effektiv vorhandenen Wahlzettel, so seien es bei der GLP 129 und bei der SVP 639.

Marius Kobi, Leiter des Rechtsdienstes der Staatskanzlei.

Dies bestätigt unseren ursprünglichen Verdacht, den wir von Anfang an aufgrund unserer statistischen Analyse hatten (siehe unten). Mit der Strafanzeige wird dies restlos aufgeklärt, das sind wir unserem Stimmvolk und der Demokratie schuldig.

Es kann und darf nicht sein, dass Wählerinnen und Wähler «beschissen» werden oder dass die Wahlbüros fahrlässig arbeiten. Egal ob ich schlussendlich aufgrund von Stimmenverschiebungen gewählt bin oder nicht, es muss jetzt sofort alles aufgearbeitet und das Vertrauen in die Wahlsysteme wieder hergestellt werden.

Schwarze Schafe gibt es überall und das ändert nichts an der Tatsache, dass die allermeisten Schafe weiss sind. Sondern weil die ohnehin eklatante Minderheit, die überhaupt noch an Wahlen und Abstimmungen teilnimmt, die absolute Gewissheit braucht, dass ihre Stimme zählt. Und zwar richtig.

Christian Kamm, Kommentar im Tagblatt vom 2. April 2020

Meldungen von Kanton Thurgau und Stadt Frauenfeld.

Information der Staatskanzlei Thurgau vom 1. April 2020

Meldung der Stadt Frauenfeld vom 17. März 2020

Links zu Medienbeiträgen.

Medienmitteilung der GLP Bezirk Frauenfeld vom 7. April 2020

Beitrag im Tagblatt vom 7. April 2020

Beitrag bei watson vom 2. April 2020

Kommentar im Tagblatt vom 2. April 2020

Bericht bei der NZZ vom 2. April 2020

Beitrag bei Radio Munot vom 1. April 2020

Beitrag in TV Online vom 1. April 2020

Beitrag in Tele Top vom 1. April 2020 (ab Minute 9:50)

Bericht im Tagblatt vom 1. April 2020

Bericht bei SRF vom 1. April 2020

Bericht bei Top Online vom 1. April 2020

Bericht bei nau.ch vom 1. April 2020

Bericht bei hallowil.ch vom 1. April 2020

Bericht bei Zentralplus vom 1. April 2020

Glosse von David Angst im Tagblatt vom 21. März 2020

Bericht im Tagblatt vom 19. März 2020 zur Wahlrechtsbeschwerde der GLP

Mein Wahlsonntag vom 15. März 2020.

Am Wahlsonntag vom 15. März 2020 verfolgte ich die Publikationen der Wahlresultate zu den Grossratswahlen des Kantons Thurgau mit Spannung. Frau und Kinder waren gar nervöser als ich selbst.

Die erste Hochrechnung sagte voraus, dass die GLP vermutlich zwei zusätzliche Sitze im Kanton Thurgau holen wird. Das stimmte mich schon mal positiv. Denn nach einem intensiven Wahlkampf auf der Strasse und in sozialen Medien war ich mir sicher weit vorne zu landen.

Auch die zweite Hochrechnung zeigte immer noch zwei Sitzgewinne für die Grünliberalen. Mit Vorfreude fuhr ich zu unserem Parteitreffen nach Frauenfeld, wo bereits kühle Getränke zum Feiern bereitstanden.

Die Bezirke im Kanton waren nach und nach ausgezählt. Im Bezirk Weinfelden ein zusätzlicher Sitz für Jorim Schäfer. Bezirke Kreuzlingen, Arbon und Münchwilen wie gehabt, keine Sitzgewinne. Nun war klar, dass im Bezirk Frauenfeld ein zusätzlicher Sitz real wurde. Also neu 3 statt 2 Sitze.

Dann der Schock eines Tweets des Kantons TG. GLP macht im Bezirk Frauenfeld nur 2 Sitze, ich wurde nicht gewählt. Die Freude für Stefan Leuthold und Nicole Zeitner (neu) war gross. Das Erstaunen und Unverständnis für meine «Nichtwahl» auch. Unsere kleine Wahlfeier war getrübt, die Enttäuschung war mir ins Gesicht geschrieben.

Mitten in der Nacht das Telefon von unserem Bezirkspräsidenten Andreas Schelling. Er werde das Gefühl nicht los, dass etwas nicht stimmt. Wir hätten in der Stadt Frauenfeld viel zu wenig Wahlzettel. Da die Wahlresultate der Stadt Frauenfeld am Schluss eingeflossen sind, war es naheliegend diese Resultate genauer zu analysieren.

Die statistische Analyse im Detail.

In der Grafik das Wahlergebnis vom 15. März 2020 in der Stadt Frauenfeld. Mit 27 unveränderten Stimmzetteln in der Stadt Frauenfeld kann etwas nicht stimmen. Im Vergleich zu allen anderen Parteien ergibt sich ein Faktor von veränderten zu unveränderten Wahlzetteln von mehr als 10.

Zuerst vermuteten wir einen Vertipper (27 anstelle von 270), eine weitere Möglichkeit war das Fehlen von 200 Wahlzetteln. Der Vergleich mit der Veränderung der Wahlzettel ergibt folgendes Bild.

Diese Konstellation erscheint uns als logisch und ein Faktor von 1.25 ist für uns plausibel. Wir haben umliegende Gemeinden und die grösseren Städte im Kanton verglichen. Der Faktor bewegt sich bei den Wahlen von 2020 und 2016 zwischen 0.63 und 1.64. Als Vergleich unten die Konstellation von den Grossratswahlen 2016.

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